AGBs für Unternehmen im Sinne des § 310 Abs.1 BGB

§ 1 Allgemeines

1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) gelten nur für Unternehmen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.
2. Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen kommen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden AGBs zustande. Abweichenden Vorschriften der Vertragspartner widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Zustimmung unsererseits. Wir sind berechtigt, diese AGBs mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Zuvor eingegangene Aufträge werden nach den noch gültigen alten AGBs bearbeitet.
3. Mit der Auftragserteilung an uns – gleichgültig, ob mündlich, schriftlich, online oder telefonisch – erkennt der Käufer unsere AGBs für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.

§ 2 Angebot & Bestellung

1. Alle Angebote sind freibleibend und gelten nur solange der Vorrat reicht. Kleine handelsübliche oder technische Abweichungen der Farbe, Qualität oder Form, welche das Aussehen unserer Artikel nicht wesentlich beeinträchtigen, bleiben vorbehalten.
2. Bei den Bildern, z. B. auf unseren Internetseiten, Ausdrucken oder bei Mails als Anhang, handelt es sich größtenteils um Beispiel- bzw. Referenzfotos, die auf Grund unterschiedlicher Einstellungen und technischen Darstellungsmöglichkeiten in Größe und Farbe etwas abweichen können – Irrtümer und Druckfehler vorbehalten!
3. Der Käufer ist an seine Bestellung 4 Wochen ab Zugang bei uns gebunden. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens aber mit erfolgter Lieferung an den Käufer, zustande.

§ 3 Preise, Lieferung & Versandkosten

1. Alle unsere Preise verstehen sich in Euro, netto, „ab Werk“ und innerhalb Deutschlands zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) sowie Transport und Verpackung.
2. Unsere derzeitige Versendungsform ist das DHL-Paket (versichert bis max. 500 Euro). Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern uns dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Speziell von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag weiterberechnet.
3. Da wir unseren Kunden größtenteils nur Ware anbieten, welche wir auch auf Lager haben, versenden wir diese grundsätzlich innerhalb von 7 Tagen (außer bei längerer Abwesenheit unsererseits – für Probleme oder Verzögerungen bei der Beförderung haften wir nicht). Bei speziellen Kundenwünschen oder Schmuckstücke, die erst gefertigt werden müssen, erfolgt die Versendung nach individueller Absprache. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
4. Warenpräsenter, Werbe- und Dekomaterial können bei uns erworben werden – Preise hierfür gerne auf Anfrage. Werden Präsenter, Werbe- und Dekomaterial von uns zur Verfügung gestellt, so sind diese ausschließlich für unsere Artikel zu nutzen und bei Fremdnutzung oder Verlust zu unseren Preisen zu erstatten.
5. Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware auf den Käufer über –  §447 I BGB.

§ 4 Rückgabe & Reklamation

1. Wir garantieren für ungetragene und originalverpackte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 7 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Lieferschein- bzw. Rechnungsdatum).
2. Die Rücksendung muss uns in jedem Fall avisiert und bei Genehmigung „frei“ zurückgeschickt werden. Nicht angemeldete sowie „unfreie“ Rücksendungen werden nicht angenommen. Während der Rücksendung haftet der Vertragspartner für Beschädigungen sowie Verlust der Ware. Sollten Waren bei Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behalten wir uns das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
3. Bei fehlenden evtl. zur Verfügung gestellten Warenpräsentern sowie Werbe- oder Deko-Artikeln, werden diese zu unserem Anschaffungs- bzw. Wiederbeschaffungswert in Rechnung gestellt – siehe bitte § 3d.
4. Für Reklamationen gilt grundsätzlich, sie bei unserem Kunden (Wiederverkäufer) vor Ort zu sammeln. Diese werden sodann bei unserem nächsten Besuch entweder vor Ort repariert oder ausgetauscht. In jedem Falle aber ist mit uns Rücksprache zu halten, wie zu verfahren ist, wenn es sich um Endkundenreklamationen bereits verkaufter und getragener Ware handelt. Diese können in den meisten Fällen von uns vor Ort repariert werden. Dringende Einzel- oder Ausnahmefälle sind am besten telefonisch oder per Mail mit uns zu klären.
5. Ergeben sich aus vorgenannten Gründen Beträge zu gunsten unserer Kunden, so erteilen wir nach Prüfung und Akzeptierung eine Gutschrift. Unsere Gutschriften sind Warengutschriften und können wahlweise entweder bei der Bezahlung der nächsten Rechnung an uns verrechnet werden oder der Kunde erhält im Gegenwert der Gutschrift eine Warenlieferung. Gutschriftsbeträge werden weder bar noch unbar erstattet.

§ 5 Gewährleistung

1. Wir gewährleisten, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die erhaltene Ware ist vom Empfänger sofort nach Zustellung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Bei berechtigter Reklamation muss uns diese unverzüglich angezeigt werden.
2. Bei Reklamationen durch Endkunden muss das Kaufdatum mit einem Kaufbeleg nachgewiesen werden – siehe bitte §4 d.
3. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Wir haben im Rahmen der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung – auch ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.

§ 6 Bezahlung & Eigentumsvorbehalt

1. Unsere gelieferte Ware ist ab dem Datum der Rechnung innerhalb von 10 Tagen ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Überschreitet der Kunde die eingeräumte Zahlungsfrist, so sind wir – unbeschadet weitergehender Rechte – berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. BGB zu fordern – Stichtag ist das in der Rechnung genannte Fälligkeitsdatum, ungeachtet evtl. gesetzter Nachfristen. Außerdem werden alle offenen Forderungen im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers sofort zur Zahlung fällig.
2. Etwaige, sich beim Wiederverkäufer ergebende Bestandsdifferenzen, z.B. durch Diebstahl, Inventur, etc., gehen zu Lasten des Wiederverkäufers.
3. Sonderreglungen bedürfen der Zustimmung durch die Geschäftsführung.
4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

§ 7 Datenspeicherung

Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

§ 8 Haftung

Die Haftung ist, mit Ausnahme für Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Passau. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand 01.01.2020